Wirtschaftsminister Habeck will Krisengewinne der Öl- und Gaskonzerne besteuern. Die Europäische Kommission empfiehlt es den Mitgliedstaaten und hat sogar einen Kriterienkatalog vorgelegt, wie das EU-Rechts konform geht. Die IEA schätzt, dass die Maximalvariante (einschließlich Erneuerbare) weltweit 200 Milliarden bringen könnte. Ein aufschlussreicher Thread kommt zu dem Schluss, dass die Gewinne vor allem in den Raffinerien entstehen. Die gehören meistens ausländischen Unternehmen. In Deutschland dürfte also nur ein geringer Teil der Gewinne verbleiben. Überlegungen zu einer deutschen Übergewinnsteuer gab es auch beim Ölpreisschock von 1973 und nach der Corona-Krise. In einem Blog haben wir uns diese Debatte schon 2020 angeschaut. Aktuell rechnen wir nach und überlegen, wie eine Übergewinnsteuer aussehen müsste um in Deutschland nennenswerte Einnahmen zu erzielen und/oder die Preisexzesse zu stoppen.
